Pressemitteilung Piratenpartei – Veröffentlicht am 18. Mai 2010

Gestern tagte der Petitionsausschuss des Bundestages [1] und behandelte dabei auch drei Petitionen, die eine Überarbeitung der GEMA forderten. Die erfolgreichste davon hatte über 106.000 Mitzeichner gefunden. Die Piratenpartei sieht ihre Kritik an der GEMA durch den Ausschuss vollständig bestätigt und fordert den Bundestag auf, jetzt entsprechend zu handeln.

»Dies ist nun nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs in 2005 und den Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission “Kultur in Deutschland” im Jahr 2007 das dritte Mal, dass festgestellt wird, dass das intransparente Arbeiten der GEMA den Interessen der Mitglieder widerspricht«, so Andreas Popp, Stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei. »Es ist höchste Zeit, dass den Worten nun Taten folgen. Kultur muss sich in Deutschland auch für kleine Urheber wieder lohnen.«

Vor allem der Verteilungsschlüssel der eingenommenen Gelder bedarf nach Ansicht der Piratenpartei dringender Erneuerung. Für jedes Mitglied muss klar und einfach nachvollziehbar sein, wie die eingenommenen Gelder verteilt werden. Aber auch die Mitspracherechte der über 50.000 angeschlossenen Mitglieder müssen grundlegend überarbeitet werden. Zur Zeit haben diese keinerlei Möglichkeit, auf die Arbeit der GEMA Einfluss auszuüben.

»Das Arbeitsmodell der GEMA stammt noch aus einer Zeit, als es für kleine Künstler nur schwer möglich war, ihre Rechte selbständig wahrzunehmen. Dies ist glücklicherweise heute nicht mehr so. Die GEMA muss sich nun endlich der veränderten Realität anpassen«, so Popp weiter.

Quelle: Website Piratenpartei

[1] Forderung nach grundlegender Reform der GEMA – Petitionsausschuss – 18.05.2010